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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internethandel


§ 1 Geltungsbereich und Anbieter 
§ 2 Vertragsschluss 
§ 3 Preise 
§ 4 Zahlungsbedingungen 
§ 5 Versandkosten 
§ 6 Lieferbedingungen und Selbstsicherungsvorbehalt 
§ 7 Eigentumsvorbehalt 
§ 8 Widerrufsbelehrung 
§ 9 Ausschluss des Widerrufs 
§ 10 Rücksendung 
§ 11 Transportschäden 
§ 12 Gewährleistung 
§ 13 Haftung 
§ 14 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht 
§ 15 Streitschlichtung 
§ 16 Schlussbestimmungen 

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Internethandel gelten für alle Bestellungen, die über den Online-Shop der Porzellanfabrik Tettau GmbH, Betriebsstätte Aelteste Porzellanfabrik Volkstedt`die-porzellanmanufakturen´, 07407 Rudolstadt / Volkstedt, getätigt werden.
Die Geschäftsführer sind:
Christian R. W. Seltmann, Martin Dümlein
Service-Hotline: Mo bis Fr 09.00 Uhr - 16.00 Uhr unter Tel.: +49 3672 4802-0
oder Email: info|at|die-porzellanmanufakturen.de 

§ 2 Vertragsschluss

  • 2.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons [Kaufen] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt für Privatkunden nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen. 
  • 2.2 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von sieben Werktagen annehmen. 
  • 2.3 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet. 

§ 3 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland.
Haben Sie ein gewerbliches Konto in unseren Online-Shop und sind damit in unseren Online-Shop angemeldet, so werden die auf den Produktseiten genannten Preise die gesetzliche Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland nicht enthalten.

§ 4 Zahlungsbedingungen 

  • 4.1 Für bestimmte Zahlungsarten können Gebühren anfallen. Eine Übersicht ist unter Zahlungsarten ersichtlich. Diese Informationen sind Bestandteil dieser AGB.
  • 4.2 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Mollie" angebotenen Zahlungsarten erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Mollie H.Q., Keizersgracht 126, 1015 CW Amsterdam, Niederlande (im Folgenden: „Mollie“). Die einzelnen über Mollie angebotenen Zahlungsarten wie Vorkasse, PayPal, Kreditkarte und Sofortüberweisung werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann Mollie sich weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. von Mollie gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu "Mollie" sind im Internet unter www.mollie.com/de abrufbar.

§ 5 Versandkosten 

  • 5.1 Für die Lieferungen fallen Verpackungskosten und Versandkosten an. 
  • 5.2 Für bestimmte Versandarten können zusätzliche Gebühren anfallen. Eine Übersicht ist unter Lieferung ersichtlich. Diese Informationen sind Bestandteil dieser AGB. 

§ 6 Lieferbedingungen und Selbstlieferungsvorbehalt 

  • 6.1 Die Lieferung erfolgt vorwiegend mit DHL, UPS oder Dachser. 
  • 6.2 Die Lieferzeit beträgt bei Lagerware, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 3 Werktage. 
  • 6.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. 
  • 6.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen abzüglich der Versandkosten unverzüglich erstattet. 
  • 6.5 Wenn das bestellte Produkt, aus nicht von uns zu vertretenden Ursachen, nicht verfügbar ist, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. 

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher

Das gesetzliche Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern zu. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 8.1 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag mit uns oder einem anderen Verkäufer zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Porzellanfabrik Tettau GmbH, Betriebsstätte `die porzellanmanufakturen´, Breitscheidstraße 7, 07407 Rudolstadt / Volkstedt, info@die-porzellanmanufakturen.de, Tel.: +49 (0) 36 72 / 48 02 - 0 mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular hier herunterladen.

8.2 Muster für Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:
Porzellanfabrik Tettau GmbH Betriebsstätte `die porzellanmanufakturen´ Breitscheidstraße 7 07407 Rudolstadt / Volkstedt E-Mail: info@die-porzellanmanufakturen.de hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: (Wir bitten Sie, hier die Artikel mit Artikelnummer genau zu bezeichnen. Dies ist gesetzlich nicht vorgesehen, Sie helfen uns damit aber den Vorgang besser zu bearbeiten. Vielen Dank.) Bestellt am… (*)/erhalten am… (*) Name des/der Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s): Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): Datum: (*) Unzutreffendes bitte streichen.

8.3 Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312g Abs. 2 BGB u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

§ 9 Rücksendung

  • 10.1 Vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück, da diese feste Bestandteile des Produktes darstellen. Andernfalls ist eine volle Rückerstattung nicht möglich.
  • 10.2 Bitte beachten Sie, dass die in 10.1 genannte Modalität nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist. 


§ 10 Transportschäden 

  • 11.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, verweigern Sie die Annahme beim Zusteller. Setzen sich bitte mit uns unter Tel.: +49 (0) 36 72 / 48 02 - 0 in Verbindung. 
  • 11.2 Das Versäumen einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. 

§ 11 Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. 

§ 12 Haftung 

  • 13.1 Die angeführten Artikel sind für Kinder unter 12 Jahren nicht geeignet. Porzellan ist zerbrechlich. Es besteht Schnitt- und Erstickungsgefahr durch abgebrochene und verschluckbare Teile. 
  • 13.2 Figuren, Plastiken, Vasen und Artikel, welche nicht für die Speisenaufnahme gedacht sind, dürfen für die Speiseaufnahme nicht verwendet werden. 
  • 13.3 Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige und fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. 

§ 13 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht 

  • 14.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. 
  • 14.2 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. 

§ 14 Hinweise zu außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren für Verbraucher

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer OnlineBestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs- Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten über das Zustandekommen eines Vertrages und/oder aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

§ 15 Schlussbestimmung 

Es gilt anwendbares Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Stand 2017